Eine unendliche Geschichte

Nach Microsoft, Adobe und Oracle ist jetzt auch SAP in Bezug auf gebrauchte Software und Volumenlizenzen vor einem deutschen Gericht unterlegen. Die Gerichte haben auf Basis der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes im Juli 2012 im Wesentlichen festgestellt, dass Aussagen, Softwarelizenzen können nur entsprechenden den Lizenzbedingungen weiter veräußert werden, unzulässig und wettbewerbswidrig sind. Das Gericht hat auch einmal mehr klargestellt, dass Volumenlizenzen in Teilmengen beziehungsweise "aufgespalten" weiter veräußert werden können. [...]

Anders als andere Gegenstände hat gebrauchte Software keine Verschleißerscheinungen. (c) Steffen Niclas - Fotolia.com
Anders als andere Gegenstände hat gebrauchte Software keine Verschleißerscheinungen.

Nicht EUGH konforme Lizenzbedingungen bezüglich der Weiterveräußerung von Lizenzen wurden verboten. Das Verfahren war durch den deutschen Gebrauchtsoftwarehändler susensoftware losgetreten worden, der gegen drei Punkte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SAP am Landgericht Hamburg Klage eingereicht hat. "Konkret sind wir dagegen vorgegangen, dass SAP es in seinen AGB zustimmungspflichtig macht, wenn die eigene Software weiter verkauft wird oder wenn neue Lizenzen von Dritten hinzugekauft werden, dass es die Nutzung der eigenen Software beim Kunden regelmäßig überprüfen darf und dass es den Kunden zwingt, die gesamte SAP-Software nur vom Konzern selbst warten zu lassen und auf Drittanbie...

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