Europäische Digitalverbände fordern einen zukunftsorientierten Digitalen Binnenmarkt

Die Verbände der Digitalwirtschaft in Großbritannien, Frankreich und Deutschland fordern die Europäische Kommission auf, bei der Umsetzung der Strategie für den Digitalen Binnenmarkt das Augenmerk auf Handel, freie Datenflüsse, Innovation und engere Kooperation zu legen. [...]

Die drei europäischen Digitalverbände bitkom (D)
Die drei europäischen Digitalverbände bitkom (D)

Ein zukunftsorientierter und auf Innovation angelegter Digitaler Binnenmarkt liege klar im Interesse der Konsumenten und Unternehmen in Europa, sind die Die Digitalverbände techUK, Syntec Numerique und Bitköm überzeugt. Um so besorgter sehen sie  aktuelle Vorschläge, die von diesem Ziel in vielen Bereichen abwichen. Diese erst kürzlich veröffentlichten Vorschläge schreiben nach Ansicht der Digitalverbände zu viele Regeln und Normen vor und setzen nicht auf die Vorteile der digitalen Revolution. Im Juli 2015 hatten techUK, Syntec Numerique und Bitkom, die gemeinsam mehr als 5.000 Tech-Unternehmen mit mehr als 1,9 Millionen Beschäftigten vertreten, acht Prinzipien veröffentlicht, mit denen der Digitale Binnenmarkt einen Schub für Arbeitsplätze und Wachstum geben könnte. 
Unabhängig vom künftigen Verhältnis Großbritanniens mit der EU fordern techUK, Syntec Numerique und Bitkom, bei der Umsetzung der Strategie für den Digitalen Binnenmarkt das Augenmerk auf Handel, freie Datenflüsse, Innovation und engere Kooperation zu legen.
Auf dem Weg zu einem wirklichen Binnenmarkt
Ungeachtet der bisher erzielten Fortschritte müsse noch viel mehr getan werden, so die Verbände, um zu einem wirklichen Binnenmarkt zu gelangen, der Innovation und Arbeitsplätze schaffe.
Derzeit scheine die Kommission von diesem Weg in mehreren Bereichen abzukommen, u.a. bei der Duplizierung von Datenschutzregeln in der Überarbeitung der E-Privacy Richtlinie und bei Vorschlägen, die die Verlinkungsfreiheit durch neue Formen eines Leistungsschutzrechtes untergraben könnten. Diese Pläne, die in den kommenden Monaten abgeschlossen werden sollen, seien innovationsfeindlich und drohten der Digitalwirtschaft zu schaden, anstatt sie zu unterstützen. Die drei Verbände sprechen sich zudem für einen zukunftssicheren Rechtsrahmen für die Telekommunikation aus, der für fairen Wettbewerb und angemessenen Verbraucherschutz sorgt.
Auch sollte die Kommission anerkennen, dass Plattformunternehmen für Wachstum sorgen und daher protektionistischen Reflexen bei den grenzüberschreitenden Datenflüssen nicht nachgeben. Zudem empfehlen die drei Verbände der Kommission, die Auswirkungen pauschaler neuer Rechtskonzepte zu untersuchen, wie zum Beispiel des Dateneigentums. Dieses könnte negative Auswirkungen auf Europas Potenzial in der Digitalwirtschaft haben. Daten und Handel gehen in der heutigen globalisierten Wirtschaft Hand in Hand und datengetriebene Innovation ist nur dort möglich, wo viele Arten von Daten sicher und frei grenzüberschreitend fließen können.

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