Kein Urteil im Streit zwischen Apple und Samsung

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung im Design-Streit der Tablet-Computer-Hersteller Apple und Samsung um zwei Wochen verschoben. Die Parteien hätten weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Der neue Termin ist nun der 24. Juli. [...]

(c) Fotolia / Visual Concepts
Apple will ein deutschlandweites Vertriebsverbot für das Samsung-Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1 N und einen europaweiten Verkaufsstopp für das Modell 7.7 erzwingen. Nach Ansicht der Amerikaner verletzt das Design der koreanischen Geräte Apples Schutzrechte, weil es sich zu sehr am iPad-Design orientiere. Nach der Niederlage der Amerikaner vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung.
Apple hatte zunächst in Düsseldorf Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannt. Die Koreaner hatten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1 N eigens für den deutschen Markt geschaffen. Es weist, wie das Gericht feststellte, den deutlich besser wahrnehmbaren Hersteller-Schriftzug „Samsung“ auf, außerdem einen breiteren Rand mit Lautsprecherschlitzen.
Apples Versuch, auch das 10.1 N im Eilverfahren zu stoppen, scheiterte vor dem Landgericht. Ob das Oberlandesgericht sich dem Landgericht anschließt, oder dessen Entscheidung aufhebt, ließen die Richter in der mündlichen Verhandlung offen.

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