Samsung bietet Ende von Patent-Klagen an

Samsung will Rivalen wie Apple nicht mehr mit Patentklagen überziehen und versucht damit einer Strafe der EU-Kommission zu entgehen. [...]

Samsung will sich nicht mehr streiten. (c) apa
Samsung will sich nicht mehr streiten.

Der südkoreanische Elektronikriese habe angeboten, für fünf Jahre keine Firma wegen der angeblichen Verletzung von Patentrechten bei Mobiltelefonen zu belangen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Voraussetzung für Samsung sei, dass der jeweilige Kontrahent einem Lizenzabkommen zustimme. Betroffene Unternehmen können sich innerhalb eines Monats zu dem Angebot von Samsung äußern.

Die EU-Aufseher um Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia hatten dem Smartphone- und Tablet-Hersteller vorgeworfen, Apple die Nutzung eines wichtigen Patents für Mobiltelefone zu verbieten, obwohl der US-Rivale einen angemessenen Preis für die Nutzung habe zahlen wollen. Damit halte sich Samsung nicht an die Prinzipien eines fairen Wettbewerbs.

Samsung und Apple sind mit ihren Produkten die führenden Hersteller auf dem boomenden Smartphone- und Tablet-Markt und führen einen erbitterten Konkurrenzkampf. Beide streiten in mehr als zehn Ländern über Patente.

Sollten sich Samsung und die Kommission nicht einigen können, droht dem Konzern eine Strafe von bis zu zehn Prozent seines Jahresumsatzes – das wären 18,3 Mrd. Dollar (13,5 Mrd. Euro). (apa)

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