USA kippen Einfuhrverbot für ältere Apple-Produkte

Die US-Regierung hat eine Entscheidung blockiert, mit der mehrere ältere Modelle von Apples iPhone und iPad wegen Patentverletzungen vom US-Markt verbannt werden sollten. [...]

In den kommenden Tagen sollte das Importverbot für Apple in Kraft treten. (c) Rudolf Felser
In den kommenden Tagen sollte das Importverbot für Apple in Kraft treten.

Der zuständige Handelsbeauftragte von Präsident Barack Obama legte ein Veto gegen ein http://www.computerwelt.at/news/hardware/smartphone-tablet/detail/artikel/samsung-will-us-importstopp-fuer-iphone/ - external-link>Urteil der US-Handelskommission ITC zugunsten des Apple-Erzrivalen Samsung ein. Die ITC hatte Anfang Juni ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt gesehen. In den kommenden Tagen sollte das Importverbot in Kraft treten.

Betroffen sind Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht ausschließlich um Geräte, die auf das Netz des großen amerikanischen Mobilfunk-Betreibers AT&T zugeschnitten waren. Apple hatte Widerstand gegen das ITC-Urteil angekündigt und wirft Samsung vor, ein Standard-Patent zu missbrauchen.

Der Handelsbeauftragte Michael Froman erklärte am Samstag, zu der Veto-Entscheidung hätten diverse politische Überlegungen sowie eine Abwägung der Folgen für den Wettbewerb in der US-Wirtschaft und für die Verbraucher geführt. (apa)

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