EuGH Entscheidung zu »Cookies«: Weitreichende Auswirkungen für Websitebetreiber

Seit Inkrafttreten der DSVGO stößt man auf fast jeder Website auf Warnungen, dass Cookies eingesetzt werden. Cookies dienen zur Speicherung der Daten sowie des Surfverhaltens von Internetnutzern, um den Websitebesucher schneller wiedererkennen zu können. So können auch die eingesetzten Werbemaßnahmen an die persönlichen Präferenzen des Internetnutzers angepasst werden. [...]

Andreas Schütz, Anwalt bei Taylor Wessing. (c) Taylor Wessing

Die Zulassung der Cookies bedarf der Einwilligung der Nutzer; die Art der Einwilligung wurde jedoch bisher in der Praxis unterschiedlich gehandhabt. In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich der EuGH mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen solche Cookie-Banner auf Internetseiten eingesetzt werden dürfen.

Die Entscheidung des EuGH vom 1. Oktober 2019 stellt klar: Cookies dürfen erst mit erteilter Zustimmung - und nicht bereits mit Aufruf der Seite gesetzt werden. Eine Zustimmung durch ein voreingestelltes Häkchen wurde vom EuGH ausdrücklich untersagt. Eine Einwilligung muss dementsprechend aktiv und freiwillig vom Internetnutzer erfolgen und gilt unabhängig davon, ob durch d...

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