Gastkommentar: Digitaler Binnenmarkt – Onlinehandel

Zur Förderung des grenzüberschreitenden Online-Handels hat die Europäische Kommission ein Maßnahmenpaket vorgelegt, mit dem in der Praxis vorkommende Barrieren beim Online-Kauf abgebaut werden sollen. [...]

(c) Taylor Wessing Wien

Die wesentlichen Bestandteile dieses Maßnahmenpakets sind die Verhinderung von Diskriminierung und insbesondere des ungerechtfertigten Geoblockings, die Senkung von Zustellkosten bei grenzüberschreitender Lieferung sowie die Stärkung des Rechtsschutzes.Diskriminierung erfolgt beispielsweise dadurch, dass je nach Bestellland unterschiedliche Preise, Verkaufs- oder Zahlungsbedingungen vorliegen. Sofern diese nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt sind (unterschiedlich hohe Mehrwertsteuern führen zu unterschiedlich hohen Preisen), sollen diese Formen der Ungleichbehandlung eliminiert werden. Nicht eingeführt wird eine Verpflichtung der Online-Händler, in ganz Europa zuzustellen.Um zu verhi...

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