Gastkommentar: Weiterverkauf gebrauchter Software

Am 03. Juli 2012 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein lange erwartetes und im Vorfeld vieldiskutiertes Urteil gefällt. In der Rechtssache UsedSoft gegen Oracle sprach sich das Gericht für den Weiterverkauf von online gekaufter und geladener Software aus. [...]

(c) © ENWC

Die Klägerin, UsedSoft, handelt mit gebrauchten Softwarelizenzen, insbesondere mit den Nutzungslizenzen für die Computerprogramme der Beklagten. Oracle ist Inhaberin der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an diesen Programmen und stellt diese zum Download auf ihrer Internetpräsenz zur Verfügung und bietet den Nutzern Paketlizenzen für jeweils 25 Nutzer an. Oracle klagte im Ausgangsverfahren UsedSoft auf Unterlassung und obsiegte in erster und zweiter Instanz. Daraufhin legte UsedSoft beim deutschen Bundesgerichtshof Revision ein; dadurch kommt es im Verfahren vor dem EuGH zu den vertauschten Rollen der Klägerin und Beklagten. Der Bundesgerichtshof leitete das Vorabentscheidun...

Sie wollen alle Ausgaben online lesen? Werden Sie jetzt Abonnent der Computerwelt, oder registrieren Sie sich kostenlos für den Business Access.


Mehr Artikel