Gastkommentar: YouTube könnte in Zukunft selbst zur Unterlassung verpflichtet werden

Der Europäischen Gerichtshof hat zu klären, ob Provider, die nicht bloß Speicherplatz für fremde Inhalte zur Verfügung stellen, sondern darüber hinaus weitere Services für ihre Nutzer anbieten, selbst für hochgeladene Inhalte haften. [...]

Andreas Schütz ist Partner bei Taylor Wessing in Wien. (c) Taylor Wessing

Der Oberste Gerichtshof (OGH) wandte sich jüngst wegen der Auslegung von Host-Service-Provider-Regeln an den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dieser hat nun zu klären, ob Provider, die nicht bloß Speicherplatz für fremde Inhalte zur Verfügung stellen, sondern darüber hinaus weitere Services für ihre Nutzer anbieten, selbst für hochgeladene Inhalte haften.

Geklagt wurde YouTube von einem österreichischen Fernsehsender, nachdem dessen Filme von nicht berechtigten Personen auf der Videoplattform hochgeladen wurden. Mit der Unterlassungsklage soll YouTube verboten werden, diese Filme auf der Plattform zur Verfügung zu stellen.

Laut Klage sei YouTube deshalb für hochgeladene Inhalte verant...

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