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Festplattenabgabe ist beschlossene Sache. (c) Thomas Scherr - Fotolia.com
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Festplattenabgabe im Nationalrat „durchgewunken“

Wie gestern Nacht mitgeteilt wurde, hat der Nationalrat die lange diskutierte und umstrittene Urheberrechts-Novelle mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte für die Einbeziehung von digitalen Datenträgern wie Computer-Festplatten und USB-Sticks in die „Leerkassettenvergütung“ und für deren Umwandlung zu einer „Speichermedienvergütung“. Die Novelle soll am 1. Oktober 2015 in Kraft treten. […]

Die Novelle des Urheberrechts macht fast alle Beteiligten sauer. (c) rangizzz - Fotolia.com
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Urheberrechtsnovelle: Alle Seiten sind mit Entwurf unzufrieden

Kürzlich wurde bekannt, dass sich die Koalition auf einen Entwurf zur lange erwarteten Urheberrechtsreform geeinigt hat. Darin enthalten ist auch die umstrittene Festplattenabgabe, die neuerdings „Speichermedienabgabe“ genannt wird, sowie das Leistungsschutzrecht. Das Bekanntwerden des Entwurfs hat bei allen beteiligten Parteien für heftige, größtenteils negative Reaktionen gesorgt. […]

Festplattenabgabe betrifft jetzt alle Speichermedien. (c) Thomas Scherr - Fotolia.com
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Aus Festplattenabgabe wurde Speichermedienabgabe

Laut Medienberichten hat sich die Koalition auf eine Urheberrechtsreform geeinigt und will sie möglichst rasch in Kraft treten lassen. Darin enthalten ist auch die lange umstrittene, aber nun fixierte Festplattenabgabe – sie wird jetzt Speichermedienabgabe genannt. Außerdem mit von der Partie ist das Leistungsschutzrecht. […]

Festplattenabgabe: Kommt sie oder kommt sie nicht? (c) Thomas Scherr - Fotolia.com
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„Festplattenabgabe ist definitiv nicht vom Tisch“

Ende letzter Woche jubelten die Plattform für ein modernes Urheberrecht und die Internetoffensive Österreich über das Scheitern der „Festplattenabgabe“. Sie deuteten das Fehlen entsprechender Passagen in einer im Parlament eingebrachten Novelle des Urheberrechts als Sieg über die „technologiefeindliche Abgabe“. Doch das war wohl etwas voreilig. […]